Klage gegen Flutschutzplanung
Beim Verwaltungsgericht Chemnitz ist die erste Klage gegen die geplanten Hochwasserschutzanlagen in Döbeln eingegangen. „Ein Bürger wehrt sich dagegen, dass sein Grundstück in Anspruch genommen wird“, sagte Johannes Wagner, Sprecher des Verwaltungsgerichts. Auswirkungen auf den Baubeginn hat das noch keine. Der Richter habe die sofortige Vollziehung des Planfeststellungsbeschlusses angeordnet. „Damit kann gebaut werden“, so Wagner. Ein Eilverfahren, dass diese Anordnung aufheben könnte, habe der Kläger bisher nicht beantragt.
Klage eingereicht hatte Maik Friebel, der an der sogenannten Flutmulde ein Grundstück besitzt. „Ich habe die Klage aber noch nicht begründet“, sagte er. Projektleiterin Ivonne Wohland von der Landestalsperrenverwaltung habe sich bei ihm für den kommenden Monat angekündigt, um mit ihm über das Vorhaben zu sprechen. „Das Treffen werde ich noch abwarten“, sagte Friebel. Er hatte 2006 das Haus an der Mulde erworben und müsste mehr als ein Drittel seiner rund 730 Quadratmeter Land für die Verbreiterung des Flutgrabens abtreten. Weitere 170 Quadratmeter würden während der Bauzeit in Beschlag genommen. Friebel hatte gegen die Planungen umfangreiche Bedenken angemeldet.
Ende vorigen Jahres hatte die Landesdirektion Chemnitz das sogenannten Planfeststellungsverfahren für die Flutschutz abgeschlossen und danach den Planfeststellungsbeschluss bis zum 13. Januar öffentlich ausgelegt. Gegen den können Einwender bis zu vier Wochen nach Auslegungsende Klage einreichen.
Die Verbreiterung der Flutmulde will die Landestalsperrenverwaltung als ersten Abschnitt des gewaltigen Vorhabens in Angriff nehmen. Auch ganz oben auf der Liste steht auch der Neubau des Schloßbergwehres, das in den Muldenlauf hineingeschwenkt wird, um mehr Wasser über die Flutmulde ableiten zu können. Bis auf einen Anlieger hätten bereits alle Grundstückseigentümer zugestimmt, Flächen für den Neubau zur Verfügung zu stellen, sagte Projektleiterin Ivonne Wohland. „Die Verhandlungen laufen noch.“ Der beauftragte Gutachter werde danach auch die Grundstückseigentümer entlang der Flutmulde ansprechen. Die Grundstücke werden bewertet – zum ersten Mal kämen bei diesen Gesprächen Kaufpreise ins Spiel.
Schon weiter vorangeschritten ist die Realisierung des Flutschutzes entlang des Mühlgrabens in Sörmitz, der vorab von der Landesdirektion genehmigt wurde. Dafür werde jetzt eine Ausführungsplanung erarbeitet, sagte Ivonne Wohland. Mit den Arbeiten kann voraussichtlich spätestens im Frühsommer begonnen werden. Da im Mühlgraben aus Gründen des Naturschutzes keine Baustraße angelegt werden darf, müssen alle Arbeiten von der Straße aus erfolgen. „Wir versuchen, die Behinderungen für die Anwohner zeitlich zu begrenzen und die Zufahrt schnell wieder zu ermöglichen“, sagte die Projektleiterin.
Von Wolschker am 27.01.2011 um 07:11 Uhr
gespeichert unter Presse
• 1 Kommentar »
Ich bekam heute einen Anruf vom Redakteur Hoyer des Döbelner Anzeigers. Er fragte mich ob ich wüsste, wer der Kläger gegen den Planfeststellungsbeschluss sei. Da die Fragestellung singular formuliert war, bin ich scheinbar der Einzige, der Klage eingereicht hat. Die Information kam laut seiner Aussage direkt vom Gericht in Chemnitz. Allerdings habe ich meine Klage [...]
weiterlesen »
Von Wolschker
am 26.01.2011 um 23:55 Uhr
gespeichert unter in eigener Sache Presse
• kommentieren »
In den letzten Tagen tat sich Einiges hinter den Kullissen. Am Mittwoch erhielt ich einen Anruf einer netten Dame von der Landestalsperrenverwaltung. Sie hätten erfahren, dass ich mich “etwas allein gelassen” fühle. Die Quelle meiner Unzufriedenheit wäre wohl der letzte Artikel im Döbelner Anzeiger. Am 10.02. kommt sie jedenfalls hier bei mir vorbei und wir [...]
weiterlesen »
Von Wolschker
am 23.01.2011 um 20:29 Uhr
gespeichert unter in eigener Sache vor der baustelle
• kommentieren »
Döbelner Anzeiger vom 15.01.2011 hier gehts zur Bildergalerie Das Hochwasser hat in der Region gestern bedrohliche Ausmaße angenommen. Allein Döbeln gab 4000 Sandsäcke aus. Bei Jürgen und Anita Florig wurden gestern wieder Erinnerungen wach. Das Ehepaar räumte am Nachmittag ihr Juweliergeschäft am Niedermarkt leer. „Und danach fahren wir gleich nach Hause“, sagt Anita Florig, den [...]
weiterlesen »
Von Wolschker
am 16.01.2011 um 10:01 Uhr
gespeichert unter Presse
• 1 Kommentar »
Nachdem gestern nachmittag Hochwasserwarnstufe 3 ausgerufen und wegen der anhaltenden Schneeschmelze mit weiter steigenden Pegeln gerechnet wurde machte sich schon etwas Angst breit. Ein Anruf beim Lagezentrum der Stadt Döbeln nach Sandsäcken: “Hier bei der Feuerwehr “An der Jacobikirche” können Sie welche erhalten. Müssen die aber selbst befüllen.” Selbstverständlichkeit! Döbelner halten zusammen! Also Sandro vom [...]
weiterlesen »
Von Wolschker
am 15.01.2011 um 10:43 Uhr
gespeichert unter in eigener Sache Pegelstand vor der baustelle
• 1 Kommentar »
Vor einer halben Stunde überschritt die Freiberger Mulde am Pegel Mahlitzsch 3 Meter und damit Hochwasserwarnstufe 3. In der Stadt fahren Lautsprecherwagen der Polizei und informieren ebenfalls über Warnstufe 3. Hier in der Uferstraße ist noch ca. ein Meter Platz bis zur Oberkante.
weiterlesen »
Von Wolschker
am 14.01.2011 um 14:16 Uhr
gespeichert unter in eigener Sache Pegelstand
• 2 Kommentare »
Hochwasserwarnstufe 1 gestern überschritten Döbeln (T.S.). Die Hochwasserwarnstufe 1 wurde gestern wieder am Mulde-Pegel in Mahlitzsch überschritten. Wasserstände und Wetter werden vom Ordnungsamt der Stadt beobachtet. Alarmierungswege wurden überprüft. Im Baubetriebsamt liegen noch vom vergangenen Wochenende 1000 Sandsäcke bereit. Größere Gefahr bestehe aber derzeit nicht, so Stadtsprecher Thomas Mettcher. aus der Döbelner Allgemeine Zeitung vom [...]
weiterlesen »
Von Wolschker
am 14.01.2011 um 07:03 Uhr
gespeichert unter Pegelstand Presse
• kommentieren »
Lesermeinung “Begründete Mängel kann man nicht einfach hinnehmen” Döbeln (red). Zum Beitrag “Werbering ruft zum Klageverzicht auf” in der Ausgabe vom vergangenen Freitag schrieb DAZ-Leser Maik Friebel den folgenden Leserbrief: “Interessante These des Herrn Müller vom Stadtwerbering: Positive Anregungen würden von der Landesdirektion Chemnitz sicherlich wohlwollend auch ohne entsprechende formelle rechtliche Schritte aufgenommen werden. Wie [...]
weiterlesen »
Von Wolschker
am 11.01.2011 um 06:57 Uhr
gespeichert unter in eigener Sache
• kommentieren »
Döbelner Allgemeine Zeitung vom 10.01.2011, Regionalausgabe Döbeln Hochwasserpegel bei Warnstufe 1 und 2 Döbeln (T.S.). Der Hochwasserpegel der Mulde in Döbeln pendelte am Wochenende zwischen den Warnstufen 1 und 2 am Pegel Mahlitzsch. Nachts sank er leicht, tags stieg er durch das Tauwetter leicht an. “Wir haben einen Kontrolldienst eingerichtet, der periodisch neuralgische Punkte wie [...]
weiterlesen »
Von Wolschker
am 10.01.2011 um 17:57 Uhr
gespeichert unter Pegelstand
• kommentieren »
Interessante These, Herr Müller vom Stadtwerbering! “Positive Anregungen würden von der Landesdirektion Chemnitz sicherlich wohlwollend auch ohne entsprechende formelle rechtliche Schritte aufgenommen werden” Wie kommt Herr Müller, bzw. der Stadtwerbering Döbeln zu dieser Annahme? Am bisherigen “bürgernahen Verfahren” wirds wohl kaum liegen. Außerdem ist die Landesdirektion Chemnitz (LDC) nur die Genehmigungsbehörde. Planung und Ausführung obliegen [...]
weiterlesen »
Von Wolschker
am 09.01.2011 um 09:49 Uhr
gespeichert unter in eigener Sache vor der baustelle
• kommentieren »